Grüne von gestern scheitern an Wahlen von morgen

Jüngste Umfragen zeigen es: Bündnis 90/Die Grünen stehen am Fünf-Prozent-Abgrund. Bei der Bundestagswahl im September droht ihnen der Rausschmiss aus dem Parlament. Laut den Meinungsforschern von Forsa kommt die Partei wohl gera- demal auf sechs Prozent der Wählerstimmen – das schlechteste Ergebnis der Grünen seit 15 Jahren, wie die russische Zeitung schreibt.

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Laut der Zeitung wollen jene Politiker, die bei den Bundesgrünen den Kurs vorgeben, ihrer Partei im Grunde nur gute alte bürgerlich-liberale Werte auferlegen. Aber diese Ideen sind heute in Deutschland längst nicht mehr so gefragt: Die Anhänger der Grünen wandern massenhaft in andere politische Lager ab.

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https://de.sputniknews.com/zeitungen/20170421315450515-gruene-partei-wahl-perspektiven/

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Grüne stürzen in Wählergunst weiter ab

HAMBURG. Die negativen Umfragewerte für die Grünen setzen sich weiter fort. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL und den Stern verloren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kamen auf sechs Prozent. Das ist ihr niedrigster gemessener Wert im RTL-Stern-Wahltrend seit 2002.

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Auch INSA sieht Grüne bei sechs Prozent

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die Bild-Zeitung nähern sich die Grünen ebenfalls der Fünfprozenthürde und kommen auf sechs Prozent. […]

Mit Ausnahme von Baden-Württemberg haben die Grünen seit 2016 bei sämtlichen Land- tagswahlen teils erheblich an Prozenten verloren. In Mecklenburg-Vorpommern (Septem- ber 2016) und dem Saarland (März 2017) folgen sie sogar aus den Parlamenten. […]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/gruene-stuerzen-in-waehlergunst-weiter-ab/

Rot-Grün will: Arabisch, Persisch, Türkisch als Schulfächer – Abitur geplant

Für eine bessere Integration in Deutschland soll in Schulen künftig Ara- bisch, Türkisch, Farsi und Polnisch für Schüler mit Migrationshintergrund angeboten werden. So will es RotGrün für Niedersachsen.

Einem entsprechenden Antrag wurde von der SPD– und Grünen-Fraktion im Landtag bereits zugestimmt. Die Regierungskoalition verspricht sich davon eine bessere Förde- rung von Schülern mit nicht deutscher Herkunftssprache.

Die Herkunftssprache soll demnach in allen Schulformen auch in der Mittel- und Ober- stufe als Fach Zeugnisrelevanz erhalten. Es sollen künftig sogar Abiturprüfungen in Fächern wie Arabisch oder Türkisch möglich sein.

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http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rot-gruen-will-arabisch-persisch-tuerkisch-als-schulfaecher-abitur-geplant-cdu-befuerchtet-parallele-schulhofsprache-a2092538.html

Im Griff des linken Terrors

Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies gab dieser Tage – wohl unbeabsich- tigt – einen Bericht zur Lage der Nation. Er schilderte, warum der Bundesparteitag der AfD am 22. und 23. April im Hotel Maritim einen der größten Polizeieinsätze in der Geschichte der Domstadt erfordert.

Bis zu 50.000 Gegendemonstranten werden erwartet, darunter mehrere tausend gewalt- bereite Linksextreme aus dem In- und Ausland. „Erhebliche Straftaten“ seien nicht aus- zuschließen, betonte Mathies. Für die militante Linke gilt Köln als Generalprobe mit Blick auf den G-20-Gipfel in Hamburg. Im Juli will der Schwarze Block „die Hansestadt in Schutt und Asche legen“. Schon heute gehen in Hamburg Einsatzfahrzeuge der Polizei in Flammen auf.

Wehe, wer nicht ins Weltbild der Antifa paßt

In Köln werden 4.000 Polizisten aufgeboten, um die Delegierten des AfD-Parteitages zu schützen. Wie viele Hundertschaften aus dem gesamten Bundesgebiet zusätzlich in Be- reitschaft stehen, wollte der Polizeipräsident nicht sagen. Für die AfD ist linke Gewalt nichts Neues. Wer nicht ins Weltbild der Antifa paßt, dem werden die Scheiben einge- worfen, die Büros verwüstet, die Autos abgefackelt – und der landet, wenn er Pech hat, auch noch schwer verletzt im Krankenhaus.

Die Täter fühlen sich inzwischen so sicher, daß sie sogar eigene „Geschäftsberichte“ her- ausbringen. Bei der Gelegenheit eine bescheidene Frage: Was macht eigentlich Bundes- justizminister Heiko Maas (SPD)? […]

Mit Sanftmut über linke Gewalt berichten

Und die Medien? Sie benutzen gerne den Begriff „rechtsextreme Netzwerke“. Man darf ge- spannt sein, wann die Kollegen – zum Beispiel – von ARD und ZDF ihren Wortschatz erweitern. Oder steht der Begriff „linksextreme Netzwerke“ in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten auf dem Index?

Von den Gewalttätern in Leipzig sitzt keiner im Gefängnis. Obwohl die Polizei 100 von ihnen zweifelsfrei ermitteln konnte. Lediglich drei Täter wurden verurteilt. Zu lächerlichen Geldstrafen, die sie jetzt – in Minibeträgen – abstottern dürfen.

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Richter in der Rolle des „Papa Gnädig“

Wie ist es um diesen Rechtsstaat bestellt? Die Polizei macht gute Arbeit. Die Gesetze sind eindeutig und ausreichend. Viele Richter jedoch, vornehmlich aus der Alt-68er-Kli- entel, gefallen sich in der Rolle des „Papa Gnädig“. Außerdem drängt sich der Verdacht auf, daß mancher Politiker geradezu eine klammheimliche Freude empfindet, wenn bei der AfD mal wieder die Scheiben klirren.

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https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/im-griff-des-linken-terrors/

Christian Ströbele will sich nicht zu Deutschland bekennen

Das – nicht nur optisch – linksgrüne Urgestein Christian Ströbele ist sich nach 32 Jahren Steuergeld finanziertem Berufspolitikertum im- mer noch nicht sicher, ob er sich zu Deutschland bekennen muss und fragt ungläubig auf Twitter wo das denn eigentlich stehe.

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Schon damals als RAF-Strafverteidiger fehlte dem heute 77-Jährigen offensichtlich jeg- liches Faible für Deutschland, denn auf seiner Internetseite bekräftigte er bis heute sein Tun: »Ich habe es damals für richtig und notwendig gehalten und sehe es heute nicht viel anders«.

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Müssen alle deutschen Staatsbürger sich zu Deutschland bekennen – etwa gar ich auch. Wo steht das? So der 77-jährige Christian Ströbele, der wohl allein schon durch sein jahrzehntelanges Tun bewiesen hat, dass er kein Freund von Deutschland sein kann.

Selbst, dass es ihm der deutsche Michel ermöglicht, im teuren Grunewald zu wohnen, von wo aus er mit seinem Touran zu bestimmten Ereignissen ins hoch bereicherte Kreuz- berg oder zum hippen Prenzlauer Berg kutschiert, um kurz vor seinem angepeilten Ziel sein Fahrrad aus dem Kofferraum zu laden, selbst dies mag sein Bekenntnis zu Deutsch- land offensichtlich nicht beflügeln. Vielmehr möchte Ströbele – ob ideologisch komplett verbohrt oder doch schon altersstarrsinnig – wissen, wo denn dass geschrieben stehe, dass er sich als deutscher Staatsbürger zu Deutschland bekennen müsse.

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http://www.metropolico.org/2017/04/06/christian-stroebele-will-sich-nicht-zu-deutschland-bekennen/

Grüne wollen Nationalhymne gendern

BERLIN. Die Grünen haben sich für eine Änderung der Nationalhymne ausge- sprochen. Ähnlich wie in Österreich sollte auch in Deutschland die Nationalhymne geschlechtergerecht angepaßt werden. Konkret stören sich die Grünen an den Begriffen „Vaterland“ und „brüderlich“. Sie schlagen daher vor, die Strophe wie folgt zu ändern:

„Einigkeit und Recht und Freiheit, für die Welt und für das Land. Danach laßt uns alle streben, geschwisterlich mit Herz und Hand. Einigkeit und Recht und Freiheit, sind des Glückes Unterpfand. Blüh im Glanze, dieses Glückes, blühe unser schönes Land.

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Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause

Gerade in Zeiten, in denen ältere weiße Männer wie US-Präsident Donald Trump einen gesellschaftlichen Rollback in die fünfziger Jahre anstrebten, sei eine geschlechterge- rechte Änderung der Nationalhymne auch ein internationales Zeichen für die Rechte und Würde von Frauen. Die Grünen würden daher noch vor der parlamentarischen Som- merpause einen entsprechenden Gesetzesantrag in den Bundestag einbringen.

Grünen-Chef Cem Özdemir äußerte die Hoffnung, der neue Text könnte auch Menschen mit Migrationshintergrund einladen, künftig die Hymne mitzusingen. „Durch die Formu- lierung ‘unser schönes Land’ statt ‘deutsches Vaterland’ können sich alle Menschen, die hier leben, angesprochen fühlen“, sagte Özdemir bei der Vorstellung der Initiative am Sonnabend in Berlin.

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Österreich ergänzte Hymne um Töchter

2011 hatte Österreich beschlossen, seine Hymne geschlechtergerecht anzupassen. Seit dem 1. Januar 2012 lautet der Anfang der ersten Strophe: „Land der Berge, Land am Strome, Land der Äcker, Land der Dome, Land der Hämmer, zukunftsreich! Heimat großer Töchter und Söhne“. Zuvor hatte es gießen: „Land der Berge, Land am Strome, Land der Äcker, Land der Dome, Land der Hämmer, zukunftsreich! Heimat bist du großer Söhne“.

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/gruene-wollen-nationalhymne-gendern/

Niedersachsens Justizministerin gegen Verbot von Kinderehen

HANNOVER. Niedersachsens Justizministerin Niewisch-Lennartz (Grüne) hat sich gegen ein generelles Verbot von Kinderehen ausgesprochen. Die Ehen min- derjähriger Kinder und Jugendlicher müßten „differenziert betrachtet“ werden, sagte die Grünen-Politikerin. Sie kritisierte damit den Gesetzentwurf der Großen Koalition, der Kinderehen verbietet und Ehen, zwischen Partnern, die bei der Trauung jünger als 16 Jahre waren, für ungültig erklärt.

„Es ist nicht gerechtfertigt, die im Ausland geschlossenen Ehen unter Jugendlichen ge- nerell unter den Verdacht eines Verstoßes gegen den Ordre public zu stellen“, kritisierte Niewisch-Lennartz. So müßten beispielsweise die Motive, die Eltern dazu veranlaßten, ihre minderjährigen Töchter vor einer Flucht aus dem Krisengebiet zu verheiraten, be- rücksichtigt werden.

Eine Annullierung von Kinderehen könne „dem Schutz der Kinder zuwiderlaufen, ins- besondere wenn aus der Verbindung bereits Kinder hervorgegangen sind“. Eine Ehe als nicht existent zu behandeln, verhindere, „daß besondere Interessen der Kinder und Ju- gendlichen Berücksichtigung finden“, warnte Niewisch-Lennartz. Dies sei mit den Grund- sätzen der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen nicht vereinbar.

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/niedersachsens-justizministerin-gegen-verbot-von-kinderehen/

Claudia Roth: „Wir haben mit Trump einen Narren an der Macht“

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat scharfe Kritik an US- Präsident Donald Trump geübt.

Sie sagte zur B.Z.: „Wir haben jetzt einen Narren an der Macht, der leider sehr gefährlich ist“. Und: „Der tägliche Trump ist so unfassbar, dass ich zum Karneval sage: Nicht, dass die Narren noch arbeitslos werden!“

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http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/roth-wir-haben-mit-trump-einen-narren-an-der-macht-a2057994.html

Und das, von einem Eichhörnchen auf Extasy!

Voll von gestern: Die TOP 10 der grünen Spinnereien

Der Bürgermeister von Tübingen Boris Palmer (Bündnis90/Grüne) hat seine Parteigenossen kürzlich weltfremde Spinner genannt. Diese Aussage verdient es, auf ihre Richtigkeit hin untersucht zu werden. […] Es wurden außen vorgelassen bereits seit längerem flächendeckend praktizierter Unsinn wie Binnen-I´s und -Sternchen so- wie ältere Spinnereien wie Veggie-Day, 5 DM pro Liter Benzin, Abschaffung der Ehe, Ab- schaffung von Ölheizungen oder Verbot von anlaßlos lächelnd inszenierten Frauen in der Werbung.

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Platz 10) Arabisch lernen

Der Grünen-Politiker Volker Beck empfiehlt Deutschen, Arabisch zu lernen, wenn sie sich unwohl fühlen, weil sie die Sprache der Zuwanderer nicht verstehen (siehe hier).

Platz 9) Deutschlandfahnen

Der rheinland-pfälzische Landesverband der Grünen Jugend forderte mit Unterstützung anderer Landesverbände zur Fußball-EM 2016: “Fußball-Fans Fahnen runter” (hier).

Platz 8) Weihnachtsbäume

Die Düsseldorfer Grünen wollen den Weihnachtsbaum vor dem Düsseldorfer Rathaus als unzeitgemäßes Ritual abschaffen (siehe hier).

Platz 7) Fleisch- und Katzensteuer

Die Grüne Jugend Nordrhein-Westfalens fordert die Besteuerung des Fleischkonsums und der Bundessprecher der Grünen Jugend, Moritz Heugruber, ist offen für eine Kat- zensteuer (siehe hier und hier)

Platz 6) Autos

Die Grünen wollen Benzin- und Dieselautos ab 2030 verbieten (siehe hier).

Platz 5) Straßenumbennungen

Die Leipziger Grünen wollen den Richard-Wagner-Platz in Refugees-Welcome-Platz um- benennen (siehe hier).

Platz 4) Shitstorms

Der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne) will Shitstorms mit illegalen Inhalten zu bandenmäßigen (!) Straftaten erklären (siehe hier).

Platz 3) Unisex-Toiletten

Die erste Drucksache des neuen Berliner Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) an das Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigt sich mit der Einrichtung von Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden (wofür sogar eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben worden ist) (siehe hier).

Platz 2) Sex auf Rezept

Die Grünen schlagen eine Förderung von sexuellen Dienstleistungen für Pflegebedürftige und Behinderte vor (siehe hier)

Platz 1) Codewort Nafri

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, kritisiert die polizeiliche Verwendung der Kurzbezeichnung Nafri und stellt die Kölner Polizeitaktik zur massenhaften Kontrolle von Einwanderern an Silvester als unverhältnismäßig und rassistisch motiviert in Frage (siehe hier).

Ein Artikel von Ansgar Neuhof  (Rechtsanwalt und Steuerberater mit eigener Kanzlei in Berlin)

http://www.achgut.com/artikel/die_top_10_der_gruenen_spinnereien

Grüne liegen bei nur noch acht Prozent

Manch einer bei den Grünen fühlt sich in diesen Tagen an die miese Stim- mung Anfang 2002 erinnert. Damals startete die Partei nach vier Jahren Regie- rungsbeteiligung im Bund schwer angeschlagen ins Wahljahr. In Umfragen sackten die Grünen sogar auf unter fünf Prozent ab. Doch am Ende gelang es dem damaligen Au- ßenminister und grünen Spitzenkandidaten Joschka Fischer, im Wahlkampf die Stim- mung zu drehen: Die Grünen zogen mit 8,6 Prozent wieder in den Bundestag ein – dem damals besten Ergebnis ihrer Geschichte.

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http://www.tagesspiegel.de/politik/schlechte-umfragewerte-gruene-liegen-bei-nur-noch-acht-prozent/19359274.html