Grüne stürzen auf 6 Prozent ab – Einzug in den Bundestag ist in Gefahr

49 Prozent der Bürger wünschen sich, dass die nächste Bundesregierung er- neut von CDU und CSU angeführt wird.

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Grüne stürzen weiter ab

Unterdessen wird die Situation für die Grünen vor der nächsten Bundestagswahl immer heikler: In einer repräsentativen Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag des Redak- tionsNetzwerks Deutschland (RND) verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sind nun mit 6 Prozent stark hinter den Linken, der AfD (plus 1 Prozentpunkt) und der FDP mit jeweils 9 Prozent abgeschlagen.

Insgesamt kommt Schwarz-Gelb somit auf 47 Prozent.

Die Grünen hingegen liegen nur noch einen Prozentpunkt über der kritischen Ein- zugsgrenze für den Bundestag. Zudem lehnt die Mehrheit der Deutschen ein Regie- rungsbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei mit nur noch 15 Prozent Zustimmung ab.

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http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gruene-stuerzen-auf-6-prozent-ab-einzug-in-den-bundestag-ist-in-gefahr-a2186523.html

Vom Steinewerfer zum Kriegsverkäufer – Joschka Fischer und die Faszination der Gewalt

von Gert Ewen-Ungar

Am 12. 12. des vergangenen Jahres erschien in der Süddeutschen ein bemerkenswerter Gastbeitrag des ehemaligen deutschen Außenministers Joschka Fischer. Zuvor war dieser nahezu gleichlautend bereits am 6.12. im österreichischen Standard veröffentlicht wor- den. Der Artikel ist überschrieben mit dem Titel „Das Ende des Westens“ und in meh- rerlei Hinsicht diskussionswürdig.

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Einige Tage später legte Fischer mit einem weiteren Gastbeitrag in der Süddeutschen nach. Dieses Mal überschrieben mit „Europa braucht eine eigene Verteidigungsstrategie“. In dem Beitrag wiederholt er den Ruf der FAZ nach mehr militärischem Engagement in einer leichten Variation. Dieser Beitrag des ehemaligen Außenministers wendet sich noch deutlicher gegen Russland. Fischer ruft darin offen zu einer Militarisierung der EU auf und erklärt Russland zum Feind.

Es kann davon ausgegangen werden, dass die Texte bewusst platziert sind und ihr Ziel nicht verfehlen werden.

Die Verteidigung „westlicher Werte“

Fischers Texte zielen auf eine sich selbst als linksliberal verstehende deutsche Mittel- schicht, die sich noch immer überwiegend im Mainstream informiert. Diese nimmt alter- native Sichtweisen nicht zur Kenntnis, vermag ihren eigenen Rechtsruck daher auch nicht wahrzunehmen. Sie verortet sich links der Mitte, partizipiert im politischen Prozess, nimmt daher Einfluss. Fischer mobilisiert. Und er mobilisiert wie gewohnt nach rechts.

Dabei bewegen sich die Axiome, die Grundannahmen, auf die sich Fischer stützt, zwi- schen fragwürdig und falsch. Das gemeinsame Wertefundament, das Fischer dem Wes- ten unterstellt, existiert nicht. Der Westen ist ein Konglomerat historisch gewachsener Staaten mit ihren den jeweiligen Kulturen eingeschriebenen, unterschiedlichen Werte- systemen. Ganz deutlich ist beispielsweise das Fehlen des Wertes der Solidarität in den USA, wohingegen dieser Wert für nahezu alle europäischen Nationen, für die gesamte europäische Kultur zentral ist. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit: Die Brüderlichkeit lässt sich aus der europäischen Kultur eben nicht einfach wegdenken. Ohne diesen Wert wäre die Geschichte Europas anders verlaufen. Diesen Wert teilt im Gegensatz zu den USA übrigens die Russische Föderation mit uns.

Das gemeinsame Wertesystem des Westens lässt sich zwar immer wieder medial be- schwören, es lässt sich aber begrifflich nicht fassen, weil es höchstens als Idee, nicht aber faktisch existiert. Doch ohne ein faktisches Wertesystem bleibt vom Westen nichts anderes übrig als ein Militärbündnis, das vermehrt und immer häufiger gegen Völkerrecht verstößt.

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Die Geschichte der NATO, von Fischer erzählt

Auch die von Fischer unterstellte Gleichzeitigkeit in der Entwicklung der NATO-Staaten existiert nicht. Die NATO ist eben keine Vereinigung freier Demokratien, schließlich war Griechenland bereits zur Zeit der Militärdiktatur festes Mitglied des Bündnisses.

Auch die aktuellen Entwicklungen in der Türkei beobachtet die NATO zwar mit Besorgnis. […] Die einzige wirkliche Sorge bezieht sich vielmehr darauf, dass sich der strategisch wichtige NATO-Partner Türkei könnte sich aus dem Bündnis lösen und Russland zu- wenden könnte.

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In der NATO den Garanten für Demokratie, Freiheit und Frieden zu sehen, ist daher falsch. Wenn das jemand weiß, dann der ehemalige Außenminister Fischer. Er täuscht hier bewusst die deutsche Öffentlichkeit – und es ist nicht das erste Mal. In ähnlicher Weise hat er bereits als Außenminister die Bevölkerung getäuscht und die Bundes- republik im Verbund mit der NATO in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien geführt.

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Wer verbreitet, Russland könnte Lettland oder Litauen überfallen, ist entweder selbst hoffnungslos schlecht informiert oder hat ein Interesse daran, andere schlecht informiert zu halten. Bei Fischer ist mit Sicherheit von Letzterem auszugehen. Er weiß, was für einen Unsinn er schreibt. Die Frage ist, warum er es tut.

Wessen Interessen vertritt der ehemalige Außenminister der Bundesrepublik?

Fischer schreibt nicht als ein Kenner der Politik, als unabhängiger Fachmann, der sein im politischen Betrieb erworbenes Wissen teilt. Fischer schreibt als transatlantischer Lob- byist und als Vertreter einer genau eingrenzbaren politischen Kaste.

Fischer ist das hiesige Sprachrohr der eben in den USA grandios gescheiterten Demo- kraten und deren wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen. Mehr noch: Er ist der Multiplikator der Interessen […] Sie verfolgen einen Allmachtsanspruch und sind bereit, selbst in ihren eigenen Reihen mit unlauteren Mitteln gegen Konkurrenten zu kämpfen, wie es Clinton mit Sanders getan hat.

Diese Unlauterkeit, das Korrupte und die Machtbesessenheit dieser Kandidatin beschreibt Fischer mit dem Wort „hochprofessionell“ und gibt im gleichen Atemzug seiner Verwun- derung darüber Ausdruck, dass sie gegen den so unprofessionellen und politisch uner- fahrenen Trump verloren hat. Dabei war es gerade diese Form der „Professionalität“, die Clinton den Sieg gekostet hat. […]

Netzwerk Joschka Fischer

Mit seiner Beraterfirma Joschka Fischer & Company berät Fischer die ganz Großen der Branche im Hinblick auf Gewinnaussichten und Marktchancen. Er rühmt sich seiner Kon- takte zur von der ehemaligen Außenministerin der USA, Madeleine Albright, geführten Berateragentur Albright Stonebridge Group, während er seine Zusammenarbeit mit dem Investor George Soros auf der Webseite seiner Firma wohlweislich unausgesprochen lässt. Dass diese besteht, ist jedoch offensichtlich, schließlich war Fischer Gründungs- mitglied des über die Open Society Foundation von Soros finanzierten Think-Tanks European Council of Foreign Relations.

Fischer ist also in keiner Weise ein unabhängiger, objektiver Ratgeber. Er ist nicht nur von eigenen wirtschaftlichen Interessen, sondern auch von den ideologischen Interessen eines fundamentalen Neoliberalismus geleitet, der sich im Kern gegen die Interessen der Mehrheit richtet. […]

Der Anfang einer Kampagne?

Unwidersprochen, so als wären es verlässliche und in ihrem Kern unwiderlegbare Thesen und daher auch logisch zwingend daraus entstehende Forderungen, werden die Papiere Fischers allerdings durch den Mainstream gereicht. Kein Wunder, schließlich ist dieser selbst wiederum gut in das transatlantische Netzwerk eingebettet. Gleichzeitig wird der Chor von vielen Seiten orchestriert. […]

[…] Und die Militarisierung Europas inklusive der Konfrontation mit Russland ist bei den Deutschen eine ungeliebte Idee. Für sie trommelt Fischer und versucht mit den gleichen Mitteln einen Meinungswandel herbeizuführen, mit dem er die Deutschen einst bereit für den völkerrechtswidrigen Krieg in Jugoslawien machte.

Trump und die Besinnung der USA auf sich selbst

Dabei ist der Teil der Analyse gar nicht mal so falsch, der feststellt, dass sich mit Trump die USA auf sich selbst besinnen. Trump bietet Europa damit die Chance, ein eigenes außenpolitisches Profil zu entwickeln. Dieses sollte sich aber an der Kooperation und nicht an der Konfrontation orientieren, denn Russland ist schon geografisch aber auch kultur- und geistesgeschichtlich unser natürlicher Partner. Die Konfrontation, die Fischer hier fordert ist im Interesse einer kleine Elite, die in der Lage ist, aus Unsicherheit und Krieg wirtschaftlichen und politischen Erfolg zu schlagen. Zu diesem Kreis zählt sich Fischer offensichtlich, obwohl er letztlich immer nur der Taxifahrer geblieben ist, der die Herrschaften zum Ziel fährt.

Fakt ist jedoch, er und alle, die in seine Forderungen einstimmen, alle, die den Spin aufnehmen werden, vertreten nicht die Interessen der Menschen in Europa; sie sind le- diglich in eigener Sache unterwegs. Für die Bürger Europas kann der Gedanke an eine friedliche Kooperation, an wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Austausch mit Russland nichts Bedrohliches haben. Es wäre eine Garantie für Frieden. Den müssen aber die 99 Prozent nicht fürchten.

https://deutsch.rt.com/meinung/45409-vom-steinewerfer-zum-kriegsverkaufer-joschka-fischer-gewalt/

Beim Thema Linksextremismus fehlen Özdemir die Worte

Sie geben vor, gegen Rassismus, rechte Hetze und Fremdenfeindlichkeit zu kämpfen. Sie demonstrieren, organisieren Aktionskonferenzen, veröffentlichen Bro- schüren. Ihr Name: „Aufstehen gegen Rassismus!“. Oberster Feind des Bündnisses, das 2016 deutschlandweit in Erscheinung trat, ist die AfD.

[…] Zu den Unterstützern gehören neben Gewerkschaften, Linkspartei-Verbänden, Flüchtlingshelfern auch Politiker wie Grünen-Chef Cem Özdemir. Auch die Interven- tionistische Linke (IL) ist mit von der Partie. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet und setzt sich vor allem aus „vorwiegend postautonomen Gruppen“ zusammen. Die 2005 gegründete Organisation hält Gewalt für „eine legitime Form von Widerstand“.

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Beim „Aufstehen gegen Rassismus!“ arbeitet die Gruppierung mit Özdemir zusammen, der einen Aufruf des Bündnisses unterzeichnet hat. Der Journalist Christian Jung wollte von dem Ko-Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl auf dem Parteitag am vorvergangenen Wochenende wissen, ob die IL der richtige Partner im Kampf gegen Rassismus sei. Dem Politiker verschlug es die Sprache.

„Das weiß ich nicht, da kann ich nichts dazu sagen“, antwortet Özdemir in dem Video- interview. Alle, die das Grundgesetz ablehnten, seien nicht Partner, sondern Gegner der Grünen. Auch auf die Frage, ob er nicht geprüft habe, mit wem er zusammenarbeitet, erfolgte keine Antwort. „Ich kenne den Vorgang nicht.“ Das Interview wird auf den kommenden Tag verschoben.

Doch daraus wurde nichts. Özdemir läßt über seinen Pressesprecher Simon Zunk mit- teilen, er wolle sich „ganz auf diesen Parteitag konzentrieren“. Am nächsten Tag – es ist der dritte Versuch – probiert es der Journalist aus Bayern noch einmal. Von dem Grünen-Politiker erfährt er nichts als Schweigen. Ein Mitarbeiter des Bundeskriminalamts hält Jung schließlich davon ab, weitere Fragen zu stellen. Vielleicht hätte sich der Polizist die Webseite der IL einmal anschauen sollen. Vermutlich wäre dann auch er an einer Ant- wort von Özdemir interessiert gewesen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/beim-thema-linksextremismus-fehlen-oezdemir-die-worte/

Grüne verlieren an Bedeutung

BERLIN. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl hätte Schwarz-Gelb erstmals seit knapp zwei Jahren wieder eine Regierungsmehrheit.

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Laut der Umfrage verlieren die Grünen für die Deutschen zunehmend an Bedeutung. 57 Prozent der Befragten waren der Meinung, die Partei sie heutzutage nicht mehr so wichtig, da auch andere Parteien ihre Kernthemen wie Umwelt- und Klimaschutz ver- träten. Zudem seien nur 16 Prozent vom Führungspersonal der Grünen überzeugt. 32 Prozent fühlten sich von der Partei bevormundet und glaubten, die Grünen wollten ihnen vorschreiben wollten, wie sie zu leben hätten. 2013 hatte dieser Wert noch 50 Prozent betragen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/mehrheit-fuer-schwarz-gelb-gruene-verlieren-an-bedeutung/

Grüne: Gesetz gegen Kinderehen ist „populistisch“ und ein „Verstoß gegen internationales Recht“

Das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderehen, über welches der Bundestag an diesem Donnerstag abschließend berät, bleibt bis zuletzt heftig umstritten.

Die Grünen-Rechtspolitikerin Katja Keul kritisierte den Entwurf in der „Neuen Osna- brücker Zeitung“ (Donnerstag) als populistisch und Verstoß gegen internationales Recht. Keul bemängelte, dass Eheschließungen von unter 16-Jährigen nach dem Gesetzentwurf für nichtig erklärt werden sollen.

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Mit dem Gesetz will die Regierungskoalition auf die wachsende Zahl von Kinderehen vor allem unter Flüchtlingen antworten. Ehen minderjähriger Flüchtlinge müssen die Jugend- ämter künftig zwingend den Gerichten melden. War ein Partner bei der Heirat jünger als 16, soll die Ehe pauschal nichtig sein. Bei Eheschließungen zwischen 16 und 18 Jahren müssen die Gerichte prüfen, ob ein Härtefall vorliegt und die Ehe ausnahmsweise wirksam ist.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gruene-gesetz-gegen-kinderehen-ist-populistisch-und-ein-verstoss-gegen-internationales-recht-a2132161.html

Grüne und Steuerzahlerbund für gendergerechte Steuerformulare

BERLIN. Grüne und Steuerzahlerbund haben mehr Geschlechtergerechtigkeit auf Steuerformularen gefordert. „Es wird Zeit, daß Frauen auch in den Köpfen von Steuerbeamten gleichgestellt werden“, sagte die Sprecherin der Grünen-Bundestags- fraktion, Lisa Paus, dem Tagesspiegel.

Hintergrund ist die Position der Frau auf dem Steuerformular. Bei Ehepaaren, die zu- sammen verlangt werden, steht diese an zweiter Stelle hinter dem Mann – auch wenn die Ehefrau mehr verdient als ihr Gatte. Eine geschlechtsneutrale Modernisierung der Formulare wäre ein „aussagekräftiges Symbol“, meint Paus, auch wenn das nicht das allerdrängendste Steuerthema der Welt sei.

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https://jungefreiheit.de/allgemein/2017/gruene-und-steuerzahlerbund-fuer-gendergerechte-steuerformulare/

Özoğuz: Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

BERLIN. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Existenz einer deutschen Kultur bestritten. Eine spezifisch deutsche Kultur sei jenseits der Sprache „schlicht nicht identifizierbar“, schrieb Özoğuz in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. „Schon historisch haben eher regionale Kulturen, ha- ben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Plura- lisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“

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Man könne Einwanderern keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur verordnen, warnte die SPD-Politikerin. Auch dürfe man ihnen nicht unterstellen, sie be- nötigten Nachhilfeunterricht, weil sie außerhalb des hiesigen Wertesystems stünden. […]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/oezoguz-es-gibt-keine-spezifisch-deutsche-kultur/

Die Hälfte der Deutschen kann auf die Grünen verzichten

HAMBURG. Die Hälfte (50 Prozent) der Deutschen würde den Grünen keine Träne nachweinen, wenn es die Partei nicht mehr gäbe. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Stern. Das ist eine deutliche Steigerung im Vergleich zu vor drei Jahren als 39 Prozent dies nicht bedauert hätten. 48 Prozent würden laut der Umfrage die Grünen vermissen. Im April 2014 waren es noch 59 Prozent.

Eine Mehrheit der Befragten geht zudem davon aus, daß die Grünen in Zukunft keine größere Rolle mehr spielen werden. Das glauben sogar 38 Prozent der eigenen An- hänger. Die gleiche Erhebung bescheinigt der Partei andererseits aber auch ein Wähler- potential von bis zu 39 Prozent. In der Sonntagsfrage rangiert die Partei bundesweit derzeit zwischen sechs und sieben Prozent. Vor einem Jahr kam die Partei bei Forsa hingegen noch auf 14 Prozent.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/die-haelfte-der-deutschen-koennen-auf-die-gruenen-verzichten/

Na das ist doch mal eine gute Nachricht – vielleicht besteht ja Grund zur Hoffnung!?

Grüne von gestern scheitern an Wahlen von morgen

Jüngste Umfragen zeigen es: Bündnis 90/Die Grünen stehen am Fünf-Prozent-Abgrund. Bei der Bundestagswahl im September droht ihnen der Rausschmiss aus dem Parlament. Laut den Meinungsforschern von Forsa kommt die Partei wohl gera- demal auf sechs Prozent der Wählerstimmen – das schlechteste Ergebnis der Grünen seit 15 Jahren, wie die russische Zeitung schreibt.

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Laut der Zeitung wollen jene Politiker, die bei den Bundesgrünen den Kurs vorgeben, ihrer Partei im Grunde nur gute alte bürgerlich-liberale Werte auferlegen. Aber diese Ideen sind heute in Deutschland längst nicht mehr so gefragt: Die Anhänger der Grünen wandern massenhaft in andere politische Lager ab.

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https://de.sputniknews.com/zeitungen/20170421315450515-gruene-partei-wahl-perspektiven/

Grüne stürzen in Wählergunst weiter ab

HAMBURG. Die negativen Umfragewerte für die Grünen setzen sich weiter fort. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL und den Stern verloren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kamen auf sechs Prozent. Das ist ihr niedrigster gemessener Wert im RTL-Stern-Wahltrend seit 2002.

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Auch INSA sieht Grüne bei sechs Prozent

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die Bild-Zeitung nähern sich die Grünen ebenfalls der Fünfprozenthürde und kommen auf sechs Prozent. […]

Mit Ausnahme von Baden-Württemberg haben die Grünen seit 2016 bei sämtlichen Land- tagswahlen teils erheblich an Prozenten verloren. In Mecklenburg-Vorpommern (Septem- ber 2016) und dem Saarland (März 2017) folgen sie sogar aus den Parlamenten. […]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/gruene-stuerzen-in-waehlergunst-weiter-ab/